Rechtsprechung
| BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 159/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98
Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 159/02
Da sich die Bezeichnung "GPRS Pro" in einer beschreibenden Aussage erschöpft, die für das angesprochene Publikum - zu dem Fachleute ebenso wie interessierte Laien gehören - ohne weiteres erkennbar ist, versteht das Publikum das angemeldete Zeichen in Verbindung mit den nicht vom Tenor erfassten Waren und Dienstleistungen auch nur als Sachangabe und nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen (vgl. BGH GRUR 2001, 1151 - marktfrisch). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 159/02
Nach dieser Vorschrift ist die Eintragung auch dann zu versagen, wenn die Benutzung des angemeldeten Zeichens als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber in Zukunft jederzeit erfolgen kann (vgl. BGH GRUR 2002, 64 - INDIVIDUELLE - mwN). - EuG, 20.11.2002 - T-79/01
Bosch / HABM (Kit Pro)
Auszug aus BPatG, 21.05.2003 - 29 W (pat) 159/02
An der beschreibenden Verwendung von "Pro" im Sinne einer Profi-Version bestehen für den Senat angesichts der von der Markenstelle ermittelten Belege und der Ergebnisse der eigenen Recherche keine Zweifel (vgl auch EuG T-79/01 und T-86-01, Rdn 26 - Kit Pro und Kit Super Pro).
- BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Prophysis" - …
Ferner kann "Pro" eine Abkürzung für "professionell" oder "Profi" darstellen (so u. a. BPatG, Beschluss vom 21.05.2003, 29 W (pat) 159/02 - GPRS Pro; Beschluss vom 18.01.2005, 33 W (pat) 68/04 - Musikmesse-Pro Light & Sound; Beschluss vom 9.04.2002, 27 W (pat) 273/00 - ProRaid). - BPatG, 03.09.2014 - 29 W (pat) 559/12
Markenbeschwerdeverfahren - "beauty-pro" - Unterscheidungskraft - kein …
Der weitere Markenbestandteil "pro" kann zum einen der lateinische Ausdruck für "für" sein (vgl. insoweit BPatG, Beschluss vom 05.12.1995, 24 W (pat) 290/94 - PRO NATURA), zum anderen eine Abkürzung für "professionell" oder "Profi" darstellen (so u.a. BPatG, Beschluss vom 21.05.2003, 29 W (pat) 159/02 - GPRS Pro; Beschluss vom 18.01.2005, 33 W (pat) 68/04 - Musikmesse-Pro Light & Sound; Beschluss vom 09.04.2002, 27 W (pat) 273/00 - ProRaid). - BPatG, 12.05.2020 - 28 W (pat) 527/19
Markenbeschwerdeverfahren - "ProSilence" - fehlende Unterscheidungskraft
Der Erste kann die Präposition "für" (vgl. unter "www.duden.de", Suchbegriff "pro") oder die Abkürzung für "professionell" bzw. "Profi" sein (vgl. BPatG 29 W (pat) 4/17 - Prophysis; 29 W (pat) 159/02 - GPRS Pro; 33 W (pat) 68/04 - Musikmesse-Pro Light & Sound; 27 W (pat) 273/00 - ProRaid). - BPatG, 20.10.2021 - 29 W (pat) 19/19
Markenbeschwerdesache - "AdPro-Gifts (Wortzeichen)" - Unterscheidungskraft - kein …
Ferner kann "Pro" eine Abkürzung für "professionell" oder "Profi" darstellen (so u. a. BPatG, Beschluss vom 08.01.2019, 29 W (pat) 4/17 - Prophysis; Beschluss vom 18.01.2005, 33 W (pat) 68/04 - Musikmesse-Pro Light & Sound; Beschluss vom 21.05.2003, 29 W (pat) 159/02 - GPRS Pro; Beschluss vom 9.04.2002, 27 W (pat) 273/00 - ProRaid). - BPatG, 12.05.2020 - 28 W (pat) 528/19
Markenbeschwerdeverfahren - "ProSecure" - fehlende Unterscheidungskraft
Der Erste kann in der deutschen und englischen Sprache die Präposition "für" oder die Abkürzung für "professionell" bzw. "Profi" sein (vgl. unter "www.duden.de" oder "www.dict.cc/englisch-deutsch", Suchbegriff: "pro"; BPatG 29 W (pat) 4/17 - Prophysis; 29 W (pat) 159/02 - GPRS Pro; 33 W (pat) 68/04 - Musikmesse-Pro Light & Sound; 27 W (pat) 273/00 - ProRaid).